Wir fordern neues Verständnis des Menschenrechtsschutzes!

Australische Verhältnisse in Europa würden Menschenrechtskonvention missachten. 

"Australiens Verhältnisse sind aus humanitärer Sicht nicht nur unmenschlich, sondern auch rechtlich ist der Schutz der Menschenrechte in Europa weiter: Österreich ist Vertragsstaat der europäischen Menschenrechtskonvention und hat diese in seine Verfassung aufgenommen. Österreich hat nicht nur eine moralisch, nein auch eine klare rechtliche Verpflichtung zum Schutz von Menschen auf der Flucht!“, empört sich die Innsbrucker Menschenrechtsorganisation Plattform Rechtsberatung in einer Stellungnahme. Sie nimmt damit Bezug auf Vorschläge von Außenminister Sebastian Kurz, australische Flüchtlingspolitik auf Flüchtende am Mittelmeer anzupassen. „Wir von der Plattform Rechtsberatung treten dafür ein, sich wieder auf die Errungenschaften der Menschenrechtskonvention zu besinnen! Die Menschenrechtskonvention schützt jeden Einzelnen gegen unmenschliche Behandlung und verpflichtet uns im Umkehrschluss natürlich dazu, keine unmenschliche Politik gegen andere anzuwenden. Der Flüchtlingsschutz ist eine wichtige, logische und auch zentrale Konsequenz einer solchen Verpflichtung,“ betont Plattform-Geschäftsführerin Irene Pilshofer.

Die Plattform Rechtsberatung, die mit ihren Projekten Bewusstseinsarbeit im Bereich Flucht und Asyl anbietet, tritt für ein neues Verständnis für Menschenrechte ein: „Europa inszeniert eine Krise. Bestimmte politische Kräfte verwenden diese, um menschenrechtliche Errungenschaften insgesamt anzuzweifeln und scheinen bereit, Nachhilfe von Ländern zu holen, die international unter massiver Kritik für ihre Menschenrechtspolitik stehen. Australien wurde vergangenes Jahr sogar wegen Verstößen gegen die UN-Folterkonvention ermahnt! Europa muss sich darauf besinnen, was es seit dem zweiten Weltkrieg durch den Schutz der Menschenrechte und dem Flüchtlingsschutz Zentrales erreicht hat und was es in Gefahr schwebt zu opfern! Auf der britischen Insel Isle of Man wurden 1914 Einwanderer in einem Konzentrationslager festgehalten. Die europäische Menschenrechtskonvention entstand, um solche Zustände für immer zu verhindern. Darauf sollten wir stolz sein!“, schließt Pilshofer.